In den letzten 1 ½ Jahren war ich hochschulpolitisch sehr aktiv und habe mich insbesondere im Bereich der Gleichstellungspolitik engagiert [… ]. Dann bin ich gefragt worden, ob ich mir vorstellen könnte für den Stadtrat zu kandidieren. Es gibt meiner Ansicht nach zu wenig junge Menschen in der Politik. Also habe ich die Chance wahrgenommen und mich zur Wahl stellen lassen.
Ich habe Lust meine Stadt aktiv mitzugestalten, weil ich gern in Erfurt lebe und das auch so bleiben soll. Und Kommunalpolitik hat den Vorteil, dass man ganz konkrete Projekte vor Ort umsetzen kann und dabei relativ schnell ein Ergebnis sieht.
Gerade Kommunalpolitik muss mit allen Bürgerinnen und Bürgern gestaltet sein, egal welchen Alters, welcher Herkunft oder sexuellen Orientierung. Nur wenn alle zusammen und gleichberechtigt Handeln kann eine Stadt wachsen und gedeihen.
Um die Eurokrise kursieren viele Mythen, Halbwahrheiten und Falschdarstellungen. Wer Anti-Euro-Populismus entkräften will, kann dies am besten mit fundierten Gegenargumenten erreichen. Deshalb nenne ich in diesem Artikel drei weit verbreitete Irrtümer und widerlege sie knapp. Ich hoffe, euch damit im Kampf gegen rechte Stimmungsmache weiterhelfen zu können. 1.Mythos: „Die Eurokrise ist im Kern eine Schuldenkrise.“ Diese Behauptung ist zumindest teilweise wahr. In der Tat handelt es sich bei der Eurokrise um eine Schuldenkrise. Allerdings sind nicht die Staatsschulden, sondern die Privatverschuldung entscheidend. Sie stieg während der letzten Jahrzehnte im Zuge von Finanzmarktderegulierungen weltweit. [1] Eine ähnliche Entwicklung fand vor der ersten großen Weltwirtschaftskrise der 1930er statt. Damals wie heute kann ein auf hohen Schulden aufgebautes Finanzsystem nicht funktionieren, weil einzelne Bankenpleiten andere Banken so stark in Mitleidenschaft ziehen, dass sie kein Geld für Kredite an Unternehmen übrig haben. Erst durch die Bankenrettungen wurden Privatschulden zu Staatsschulden. Zusammen mit Spekulationen gegen einzelne Staaten bewirkte dies steigende Zinssätze auf Staatsanleihen (mit ihnen leihen sich Staaten Geld von Banken oder Privatpersonen). Finanziell solide Staaten wie Irland oder Spanien …
Sparen sparen sparen heißt das Credo in Europa. Norma vom Fachforum Europa & Globales erläutert, wieso Sprachen kein Wundermittel für die Wirtschaft darstellt, sondern viel mehr bestehende Probleme nur noch verstärkt.
“Die Wurzel unserer Demokratie liegt in der Kommune. Gerade auf der kommunalen Ebene lässt sich unmittelbar erfahren, dass das Streben nach sozialer Gerechtigkeit, starken Menschenrechten für alle, besserer Klimaschutz und saubere Energie […] eine lebendige Norm für das Handeln jedes einzelnen Menschen sein sollte.“
Junggrüne Politik zu machen bedeutet für mich sehr viel. Es bedeutet konsequent antifaschistisch zu sein. Es bedeutet Homophobie nicht zu tolerieren. Wir denken Mensch, Natur und Umwelt zusammen und das macht uns aus
„Europas Antwort auf die Krise zeigt Resultate.“ Mit diesem Artikel vom Oktober letzten Jahres haben die politisch Verantwortlichen für das Management der Eurokrise eine rhetorische Gegenwende eingeleitet. „Mit Griechenland geht es doch aufwärts!“, „Man muss den Ländern wirklich für ihren harten Reformkurs gratulieren!“ oder „Deutschland war vor 10 Jahren auch der kranke Mann Europas und hat sich dank schmerzhaften Reformen wieder aufgerafft!“ – Solche oder ähnliche Phrasen (verbunden mit der Forderung, dass der Reformkurs jetzt natürlich weiter fortgesetzt werden muss) werden wir im Wahlkampf und in der Zeit danach häufig zu hören bekommen. Doch was ist dran am angeblichen Ende der Eurokrise? Das Eurokrisenmanagement – vor allem in Form der drastischen Sparpolitik, die auch vor Bereichen wie Gesundheit und Bildung keinen Halt macht – hat Europa in nicht weniger als eine gesellschaftliche sowie menschliche Katastrophe gestürzt. In Griechenland ist die Zahl der Totgeburten zwischen 2008 und dem Beginn der Sparpolitik 2010 um mehr als 20 Prozent gestiegen, die Säuglingssterblichkeitsrate um 43 Prozent. Etwa um diesen Betrag hat auch die Selbstmordrate zugenommen, der Anteil an Menschen …
Die Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa, bzw. die politischen Reaktionen in Form von Sparpolitik und neoliberaler Disziplinierung, prägen sich mit deutlichen Spuren in die psychische und physische Gesundheit der Menschen in Europa ein. Viele gehen seltener zum Arzt, wollen bzw. können sich keine Medikamente mehr leisten, die medizinische Versorgung wird allenortens zurückgefahren. Laut Studien hat sich die seit 2007 vorher langfristig rückläufige Zahl von Suiziden umgekehrt. In Griechenland stieg zwischen Januar und Mai 2011 die Zahl der Selbsttötungen um 40% im Vergleich zum selben Zeitraum im Vorjahr. Psychische Erkrankungen in Portugal nahmen zwischen 2006 und 2010 in hohem Maße zu. Depressionen, Angststörungen, Stress, Schlafstöungen, Alkoholabhängigkeit breiten sich auf dem Kontinent aus. Die Wahrscheinlichkeit mit einer psychischen Erkrankung arbeitslos zu werden, sind doppelt so hoch wie ohne. In Österreich erhöhte sich die Zahl von Krankmeldungen bei der Arbeit wegen psychischer Probleme zwischen 2009 und 2011 um 22% – das zeigt, dass die gesundheitlichen Folgen der Krise ganz Europa betreffen. Auch ganz grundsätzlich sollten die dramatischen Auswirkungen der aktuellen Krise auf den Alltag nicht als Ausnahmesituation verstanden …
In der Kommunalpolitik hat man die Möglichkeit, sein unmittelbares Umfeld mitzugestalten. Den Ort, an dem man lebt, verändern zu können ist meines Erachtens eine sehr schöne Vorstellung. In Karlsruhe sehe ich noch viel Potential meine Themen voranzubringen und möchte mir diese Chance nicht entgehen lassen.
