Demokratie
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Die Wahl in MV – Ein Erklärungsversuch

Am 04. September wurde in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Erstmals konnte die AfD hier das zweitbeste Ergebnis aller Parteien einfahren. Die Grünen, die 2011 erstmals in den Schweriner Landtag einzogen, scheiterten an der 5%-Hürde. 
Am Abend nach der Wahl saß ich mit Freund*innen, die ich im letzten Jahr in der Geflüchtetenhilfe kennen gelernt hatte zusammen. Unter ihnen auch jemand der vor 14 Jahren als Kind mit seinen Eltern aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war. Er spricht perfekt deutsch und besitzt auch die deutsche Staatsbürger*innenschaft. Früher wäre es nie ein Thema gewesen, wo er her kommt, doch nun hört er öfter mal blöde Sprüche. Der Rassismus der war schon vorher in den Menschen verankert und ist wahrscheinlich seit Jahren gewachsen. Doch Wahlergebnisse wie das bei uns in MV geben den Menschen das Gefühl, „dass man(n) das jetzt doch mal sagen darf“, egal was für einen Mist sie da reden.  

Auch wenn jetzt alle so schockiert sind, das Wahlergebnis der AfD in MV ist  nicht überraschend. Ein Problem mit Rassismus und rechten bis hin zu neonazistischen Strukturen hat MV schon lange. So saß bis zum 04. September auch die neonazistische NPD im Schweriner Landtag und erreichte in einigen Gegenden bei den beiden Wahlen zuvor zweistellige Ergebnisse. Das sie nun nicht mehr drin ist – und einige NPD Wähler*innen nun zur AfD abgewandert sind- ist im Übrigen kein großer Trost. Denn mit Abgeordneten wie Holger Arppe oder dem Juraprofessor Ralph Weber sitzen nun wieder Menschen im Schweriner Schloss, die  eine offenkundige Nähe zur neonazistischen Szene  oder der neurechten identitären Bewegung pflegen. Wer sich also jetzt erst Gedanken darüber macht, ob mensch noch auf Usedom Urlaub machen könne, ist  ein wenig spät dran und dem*der sei gesagt, dass sie*er mit diesem Schritt niemanden vom AfD wählen abhält.

Die AfD wurde, wie zuvor auch die NPD, verstärkt in den Gegenden gewählt die ländlich geprägt sind und sich von der Politik abgehangen fühlen. Dieses Gefühl wurde dort in den letzten Jahren durch Schulstandortschließungen, das Schließen von Bahnstrecken, die Gerichtsstrukturreform und das Zusammenkürzen der ärztlichen Versorgung, zuletzt durch die Schließung der Kinderstation im Krankenhaus Wolgast, von der Landesregierung eher verstärkt. Ohne den Jusos und Endstation Rechts zunahe treten zu wollen, aber da kann auch ein Mensch in einem Storchenkostüm nicht drüber hinwegtrösten.  

Aber auch als GRÜNE sollten wir uns nicht aus der Verantwortung ziehen, auch wenn wir einen engagierten Anti-AfD-Wahlkampf gemacht haben. Zwar hatten wir die geringste Wähler*innenwanderung hin zur AfD, aber immerhin 4 000 Menschen haben ihr Kreuz nicht mehr bei uns sondern statt dessen bei der AfD gemacht. Viele Menschen – und das haben auch die Gespräche an den Infoständen gezeigt – haben die AfD aus Protest gegen die Rot-Schwarze Landesregierung in Schwerin gewählt. Wir haben es nicht geschafft ihnen zu vermitteln, das eine Protestwahl wahrscheinlich sogar die bisherige Landesregierung zementiert. Wir haben es nicht geschafft ihnen Alternativen aufzubieten. Aus meiner Sicht war hier der vorsichtige Umgang bei dem Thema R2G ein Fehler, wenn auch auf Grund der Geschichte der Partei die Linke ein verständlicher, auf den ich als Mensch mit einer Westsozialisation nicht näher eingehen möchte.  

Obwohl wir erst so kurz in MV im Landtag waren wurden wir mit den anderen in einen Brei geworfen. Vielleicht nicht ganz zu unrecht. Auch wenn wir ein insgesamt gutes Programm hatten, so kann ich mich doch an einigen Stellen daran erinnern, das wir es abgemindert haben, um als regierungsfähig zu gelten und konservative Wähler*innen nicht zu verscheuchen. Wichtiger wäre es mir gewesen, wenn wir uns vor allem auf unsere Inhalte konzentriert hätten. Aber manchmal fehlte es da einfach an Mut. Eine endgültige Analyse zum Wahlergebnis kann ich der Zeit noch nicht geben. Klar ist aber, dass es nicht an unserem Engagement gelegen hat.

ronja@gj-mv.de'
ronja@gj-mv.de'

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1 Kommentare

  1. sten.dumaschefski@gmail.com'
    Sten Dumaschefski sagt

    Ein Anti-AfD-Wahlkampf zeigt doch in keiner Weise die eigenen Kompetenzen auf. Auch überzeut ihr mit der falschen (heuchlerischen) Rücksichtnahme auf vermeintliche „Regierungsfähigkeit“ niemanden, vor allem potentiell grüne Neuwähler nicht von eurer Glaubwürdigkeit. Euch ist mit dem Ausscheiden aus dem Schweriner Landtag euer Anbiedern vor konservativen Kräften auf die Füsse gefallen, Leute die ihr niemals für eure Sache werdet gewinnen können. Der vermeintlich faktenorientierten Argumentation dieser Leuten und deren Lobbyisten ist es gelungen eure Kernforderungen mit der Normativität des Faktischen aufzuweichen und euch so für mindestens 5 lange Jahre aus der gestaltenden politischen Detatte auszuschalten.
    Ich als Wähler der Grünen verlange eine klarere eigne Haltung, und eine trennscharfe Fokussierung auf eure Stärken und Kompetenzen. Dazu gehört eben echte Basisarbeit in der man auch schwierige Gegenmeinungen aushalten muss und weniger der anbiedernde Postenschacher des politische Proporzes.

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