Monate: Oktober 2017

Auf zum Buko!

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Morgen ist es soweit: Zum 49. Mal kommt die Grüne Jugend zum Bundeskongress zusammen, diesmal in der Rudolf-Steiner-Schule in Dortmund. Drei Tage lang werden wir diskutieren, Anträge beschließen und in Wahlen mehrere Posten neu besetzen. Auch die SPUNK-Redaktion wird natürlich vor Ort sein und für euch berichten. Wie gewohnt starten wir am Freitag um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz an der Katharinentreppe mit einer BuKo-Aktion. Dabei machen wir deutlich: Es ist unsere Stadt! Der Bundeskongress selbst steht unter dem Motto „Aufbruch wagen!“ Ein wichtiges Thema wird natürlich die mögliche Koalition unserer Mutterpartei Bündis 90/Die Grünen mit der FDP und CDU/CSU sein. Hier wollen wir klar Stellung beziehen, was wir von dieser Koalition erwarten. Außerdem wird es selbstverständlich wieder inhaltliche Workshops geben. Und wenn du noch etwas unsicher bist, was das Reden vor versammeltem Plenum angeht, schau doch einfach am Freitag beim Rhetoriktraining vorbei! Im Lichte der Datenspeicherungsskandale der letzten Zeit gibt es auf diesem Bundeskongress außerdem die Möglichkeit, eine Anfrage ans BKA (Bundeskriminalamt) zu stellen, welche Daten es über euch gespeichert hat. Die Grüne Jugend …

Lieber Horst – danke!

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Lieber Horst, ich schreibe dir, um dir von Herzen für deine Arbeit und deine Hartnäckigkeit zu danken. Die letzten Wochen und Monate haben du und deine Parteikollegen jede sich bietende Gelegenheit genutzt, in Zeitung, Rundfunk und Fernsehen die Forderungen der CSU einzubringen, ganz egal, wie viel Gegenwind ihr dafür einstecken musstet. Speziell jetzt nach der Bundestagswahl hast du da noch einmal einen starken Spurt hingelegt: Jedes hingehaltene Mikrofon, jede laufende Kamera, jede eifrig mitschreibende Journalistin bekam von dir täglich, beinahe stündlich geliefert. Und der Plan ging auf. Spätestens am Tag nach der Wahl warst du die Nummer 1. in den Nachrichten. Du und niemand Anderes hat die Schlagzeilen und Titelseiten erobert. Und dafür danke ich dir. Warum? Du hast es geschafft, dass ich nach der Wahl schon wieder fast vergessen habe, dass die AfD ins Parlament gewählt wurde. Sich endlich mal ernsthaft mit dem Nazi-Problem auseinander zu setzen, das diese Gesellschaft offenbar hat, wäre schließlich nur anstrengend und würde am Ende noch zu einer tatsächlichen Verbesserung führen. Du hast alle Mikrofone mit deinen oft fragwürdigen, …

Britische Wahlen: Eine Woche später

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Der folgende Text erschien eine Woche nach den britischen Wahlen im Magazin Ecosprinter, das als Plattform für junge grüne Europäer*innen dient. Er ist aus dem Englischen übersetzt. Britische Politik ist für den Rest der EU nicht leicht zu verstehen. Sobald man in Großbritannien ankommt, fallen die Unterschiede zum Festland der EU auf. Zunächst gibt es tatsächlich eine Grenze, an der Reisepässe kontrolliert werden, was einen daran erinnert, was für ein Privileg es ist, in einem grenzfreien Kontinent zu leben. Wenn man danach sein Geld umtauscht, wird einem klar, dass Menschen, die in Grenzregionen leben, vor nicht allzu langer Zeit zwei Währungen dabeihaben mussten. Verlässt man dann den Flughafen, fällt auf, dass die Autos auf der anderen Straßenseite fahren, und sobald man seine Unterkunft erreicht, bemerkt man die ungewohnten Steckdosen und Wasserhähne. Aber auch in politischen System gibt es große Unterschiede. Das Oberhaus wird nicht gewählt und auch das Oberhaupt unseres Staates ist nicht demokratisch bestätigt. In das Parlament passen rein physisch gar nicht alle seine gewählten Mitglieder und dennoch ist Großbritannien wohl der EU-Mitgliedsstaat, der …

Titelbild der Artikelreihe aus dem Ecosprinter

Wahlen in Großbritannien – Manchester

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Manchester, 7. Juni 2017 Geh durch das Zentrum von Manchester, nur wenige Stunden bevor die Wahllokale öffnen, und du wirst nicht mal auf die Idee kommen, dass es hier gerade eine landesweite Wahl gibt. Niemand verteilt Flugblätter in den Straßen und du wirst auch nirgendwo „Für die vielen“ oder „Stark und Verlässlich“ angeschrieben sehen. Der Grund ist einfach: die Stadt besteht aus sicheren Sitzen für die Sozialdemokraten. Es gibt gar keinen wirklichen Wettbewerb. Von Europa aus gesehen bedeutet die Besonderheit im britischem Wahlsystem, dass die Stimme eine*r Manchester*in annähernd wertlos ist und die Aufmerksamkeit, die die Parteien Manchester während der Wahlen zuteil werden lassen, gegen Null geht. Für die Kernstadt und das direkte Umland von Manchester hat die grüne Partei einige junge Kandidat*innen aufgestellt, im Versuch, die Partei dort zukünftig wettbewerbsfähiger zu machen. Brighton Pavillon, der bis jetzt einzige grüne Sitz, war bis 2010 ein sozialdemokratischer Sitz, genau so ist es in Bristol West noch. Der Wahlkreis, den die Grünen besonders ins Auge gefasst haben. Die Strategie scheint an Orten, in denen nicht stark taktisch …

Wahlen in Großbritannien – die politische Ausgangssituation

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Während ich durch England reise, um die Wahlen nächsten Donnerstag besser verfolgen zu können, gibt es wenig Sicherheit darüber, was passieren wird. Seit die Tories diese vorgezogenen Wahlen ankündigten, ist die Zustimmung zu den Sozialdemokraten in einem der beeindruckendsten Comeback der jüngeren Geschichte angewachsen. Gewannen die Konservativen anfangs auch noch durch UKIP Wähler*innen, die zu den Brexit-Befürwortenden Konservativen überliefen, ist ihre Unterstützung mittlerweile gesunken, nach dem ihre Pläne um den Brexit, die NHS (nationaler Gesundheitsdienst) und die Wirtschaft bei den Brit*innen schlecht ankamen. Dazu kommt noch der Einfluss der beiden Terrorangriffe in Manchester und London, die die letzten Jahre von Theresa Mays Führung im Innenministerium und als Premierministerin in Frage stellten. Einer der beeindruckendsten Fakten zu dieser Wahl, insbesondere für diejenigen, die die Politik im vereinigten Königreich die letzten zwei Jahre verfolgten, war die Geschlossenheit der Labour-Partei um Jeremy Corbyn, einem Parteichef, der es nach ständigen Rangkämpfen jetzt geschafft hat, sich als ein guter Wahlkämpfer unter Beweis zu stellen. Auch seine Standpunkte kamen bei den Wähler*innen sehr gut an. Das ist gerade mit dem Vorwissen, …