Autor: Bianca Arnold

Abschiebehaft

von

„In einem Rechtsstaat wie Deutschland kommt man nur ins Gefängnis, wenn man eine Straftat begangen hat.“ Viele würden diese Aussage bejahen. Leider gilt dieses Prinzip für eine Gruppe Menschen nicht: für Flüchtlinge. Flüchtlinge, die abgeschoben werden sollen, kommen hierzulande hinter Gitter – bis zu eineinhalb Jahre. Warum, möchte man sich fragen. Die Antwort ist so banal wie traurig: Damit sie leichter abgeschoben werden können. Keiner dieser Menschen, die in der sogenannten Abschiebehaft sitzen, hat eine Straftat begangen. Trotzdem sperrt man sie ein. Damit stellt man die Erleichterung eines Verwaltungsaktes, der Abschiebung, über die Grund- und Menschenrechte, nämlich das Recht auf Freiheit. In der Regel dauert die Abschiebehaft zwischen ein und vier Monaten – und zwar solange, wie es dauert, um den Flüchtlingen Passpapiere zu besorgen. Für manche Menschen sind es aber auch Monate. Warum die Haft überhaupt so lange dauern darf, ist unerklärlich. In Frankreich beispielsweise sind maximal 30 Tage erlaubt. Erschreckende Haftbedingungen und Hungerstreiks Abschiebehaft heißt Verzweiflung, Hungerstreiks, Arrestzellen, die Isolationshaft gleichen, Ruhigstellen mit Psychopharmaka statt psychologischer Betreuung, unzureichende medizinischer Versorgung und nicht selten …