Autor: Jennifer Wertwein

Menschen protestieren vor dem Brandenburger Tor gegen TTIP.
TTIP und CETA: Der Widerstand wächst! - von Mehr Demokratie - CC BY-NC 2.0

Die Auseinandersetzungen um TTIP und CETA gehen weiter

von

Manche gehen davon aus, dass die Verhandlungen noch dieses Jahr abgeschlossen werden können, was jedoch vom politischen Druck und dem Willen der Verhandlungspartner an gegenseitigen Zugeständnissen abhängt. Inhaltlich sind die Verhandlungen immer noch sehr schwierig. Besonders umstritten ist die regulatorische Kooperation, da die Regelungslogiken weit auseinander liegen, und das Investor*innenstaatsklagemechanismus – kurz ISDS. Über die ISDS wird kommende Woche wieder verhandelt.

Let’s talk about Money!

von

Fast alle von uns benutzen „Geld“ täglich – in bar, mit Karte oder bei Überweisungen. Wenige wissen jedoch tatsächlich, wo dieses Geld ursprünglich herkommt und von wem es „geschaffen“ wurde. Als Vorbereitung auf das Geld-Seminar des Fachforums Wirtschaft & Soziales hat dessen Koordinator_in Jennifer erörtert, wie Geld eigentlich entsteht.

Demokratie in der Krise?!

von

Jede*r kennt sie – diese Regierungsform namens “Demokratie”. Jede*r schätzt sie – mal mehr, mal weniger, aber allen ist bewusst, dass sich hinter dem einfachen Wort „Demokratie“ mehr versteckt, nämlich die „Herrschaft des Volkes“. Gelegentlich kommt die Leidenschaft für sie auf, wenn wir von dem „Arabischen Frühling“, dem „Taksim-Platz“ oder dem „Euromaidan“ hören. Dann ist diese – unsere – Regierungsform wieder richtig und wichtig. Dass Gleichheit und Freiheit aller Bürger_innen die Substanz der Demokratie ist, scheint den Menschen wieder klar zu werden. Doch wir leben in Krisenzeiten, Alternativlosigkeiten und Wachstumszwängen und da scheint das Ideal, jede Stimme habe den gleichen Wert, scheinbar marginal. Statt mehr Zusammenhalt und mehr Beteiligung nehmen wir eine zunehmende Individualisierung, die Erosion des sozialen Zusammenhalts und den Vertrauensverlust in das Funktionieren unserer repräsentativen Demokratie wahr. Der Zweifel an den Institutionen der Demokratie wächst. Immer mehr Menschen stellen sich die Frage, ob diese überhaupt noch demokratisch sind, den Willen des „Volkes“ repräsentieren oder ob sie von großen Lobbyverbänden und den Märkten politische Entscheidungen diktiert bekommen. Die Macht schwindet in einen kleinen Kreis …