Autor: Katharina Sonntag

Diada Nacional de Catalunya - von MALLUS - CC BY-NC-SA

Die katalonischen Zustände

von

Zwei Referenden, eine Neuwahl und ein Präsident, der keiner mehr ist. Katalonien. Seit mehreren Monaten ist die Autonome Gemeinschaft Spaniens immer wieder in den deutschen Medien präsent. Mensch hört von Unabhängigkeitsbestrebungen, Protesten, Referenden, Verhaftungen von Politiker*innen, Neuwahlen und nicht zuletzt von einer Ausrufung der Unabhängigkeit (von der bis heute Niemensch weiß, ob sie tatsächlich eine war). Kurzum: die katalanischen Zustände können von außen betrachtet verworren wirken. Also fange ich einfach vorne an: Katalonien ist eine Autonome Gemeinschaft im Nordosten Spaniens, mit 7 500 000 Einwohner*innen. Sie verfügt über eine, mit den deutschen Landesregierungen vergleichbare Regionalregierung, mit einem Präsidenten als Regierungschef. Dieses Amt bekleidete bis Oktober 2017 Carles Puigdemont. Katalonien besitzt seit jeher einen besonderen Status in Spanien, untermauert wird dieser durch zwei Autonomiestatute (1979, 2006). Diese Statuten regeln die Pflichten und Rechte Kataloniens gegenüber dem spanischen Staat. Allerdings ist die föderale Struktur Spaniens nicht mit dem Föderalismus in Deutschland vergleichbar. In Spanien musste nach der Franco- Diktatur eine jede Autonome Gemeinschaft mit dem spanischen Zentralstaat selbstständig aushandeln, welche Rechte sie haben wollten. Dies führt dazu, …