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Britische Wahlen: Eine Woche später

Der folgende Text erschien eine Woche nach den britischen Wahlen im Magazin Ecosprinter, das als Plattform für junge grüne Europäer*innen dient. Er ist aus dem Englischen übersetzt.

Britische Politik ist für den Rest der EU nicht leicht zu verstehen. Sobald man in Großbritannien ankommt, fallen die Unterschiede zum Festland der EU auf. Zunächst gibt es tatsächlich eine Grenze, an der Reisepässe kontrolliert werden, was einen daran erinnert, was für ein Privileg es ist, in einem grenzfreien Kontinent zu leben. Wenn man danach sein Geld umtauscht, wird einem klar, dass Menschen, die in Grenzregionen leben, vor nicht allzu langer Zeit zwei Währungen dabeihaben mussten.

Verlässt man dann den Flughafen, fällt auf, dass die Autos auf der anderen Straßenseite fahren, und sobald man seine Unterkunft erreicht, bemerkt man die ungewohnten Steckdosen und Wasserhähne.

Aber auch in politischen System gibt es große Unterschiede. Das Oberhaus wird nicht gewählt und auch das Oberhaupt unseres Staates ist nicht demokratisch bestätigt. In das Parlament passen rein physisch gar nicht alle seine gewählten Mitglieder und dennoch ist Großbritannien wohl der EU-Mitgliedsstaat, der sich am häufigsten über demokratische Defizite in der EU beschwert.

Politische Unterschiede bestehen auch in der Grünen Bewegung.
Brighton ist keine typische Grüne Hochburg und doch ist es zur Sicherheit für den einzigen Sitz der Grünen im Parlament geworden. Brighton und Hove, eine Stadt mit zwei Zentren, liegt an der Küste und hat weniger als 300.000 Einwohner*innen. Sie ist keine typische vielfältige Stadt (80% der Bevölkerung ist Britisch und weiß , im Vergleich: in London sind es nur 45%), dennoch hat sich Brighton als Touristenziel und LGBT*-Hauptstadt etabliert.

Die Gründe dafür sind leicht nachzuvollziehen. Großbritannien hat ein nichtproportionales Wahlsystem, was die zwei großen Parteien begünstigt. Das macht es für kleinere Parteien sehr schwierig, ins Parlament zu kommen. Die Grünen haben es 2010 geschafft, einen 13 Jahre alten Labour Sitz in eine kleine Grüne Mehrheit zu verwandeln und behielten diesen sicheren Sitz. Die taktische Bedeutung dieser Stimme kann man leicht in Brighton und Hove erkennen. Die Stadt hat 3 Wahlkreise für das britische Parlament. Während die Grünen im Bezirk Brighton Pavilion die stärkste Partei gefolgt von Labour sind, hat Labour den Bezirk Brighton Kempton nun mithilfe der Grünen, die auf einen Kandidaten verzichteten, gegen die Tories gewonnen. In Hove hat Labour ihren Sitz behalten, während die Grünen die 4te Partei mit weniger als 2% der Stimmen waren. Diese 2 linksgrünen Sitze sind die einzigen in einem Meer aus Tory-Blau, das den Süden Englands füllt.

Eine britische Wahlnacht ist etwas einzigartiges sogar für jene, die regelmäßig Wahlnächte verfolgen. Das Wahlsystem gibt dem Ergebnis aus jedem Wahlkreis ein erhebliches Gewicht und die Art, Stimmen auszuzählen, verhindert, dass die endgültigen Ergebnisse vor Sonnenaufgang bekannt gemacht werden können.
Zwei Dinge haben diese Wahlnacht noch spannender gemacht: Frühe Hochrechnungen sagten ein Parlament ohne absolute Mehrheit voraus, weshalb jeder Sitz über mögliche Mehrheiten entscheiden konnte. Dazu war Brighton Pavilion, wo ich die Wahl verfolgte, einer der letzten Wahlkreise, dessen Ergebnis verkündet wurde.

Die Grünen feierten die Wahlnacht von Anfang an wie eine Party. Die Aussicht auf ein Parlament ohne absolute Mehrheit wie um 22:00 Uhr bestätigt war Sieg für alle die, die letzten Wochen im Wahlkampf gegen eine neue konservative Mehrheit verbracht hatten.

Vielleicht war es nur ein Gefühl in der Grünen Blase, aber es schien eine progressive Allianz zwischen Aktivist*innen zu geben, die etwas bewegen konnten, auch wenn die Parteispitzen keine so großen Erfolge feiern konnten. Jedes Mal, wenn die Tories einen Sitz verloren, ob an Labour oder die LibDems, brach eine kleine Party aus. Besonders die Ergebnisse von Brighton Kemptown und Hove wurden gefeiert, als hätten die Grünen dort selbst gewonnen. Alle Gewinne der Labour Partei wurden mit großer Befriedigung betrachtet und Jeremy Corbins Rede in Hington war eine derjenigen, die an dem Abend am meisten Applaus ernteten.
Einer der zentralen Momente der Nacht war, als Nick Clegg, einer der früheren Vorsitzenden der LibDems, seinen Sitz an Labour verlor. Die Realität der progressiven Allianz hatte damit die bisherige Realität der Politik der Regierungskoalition die gegen die Jugend arbeitete zur Vergangenheit gemacht.
Andererseits wurde die große Niederlage von SNP als eigene Niederlage empfunden. SNP hat eng mit den Grünen zusammengearbeitet, sowohl in Schottland als auch in im Rest Großbritanniens und der EU. Zudem teilen die Grünen das Streben der Schottischen Partei nach einem Unabhängigkeitsvotum. Als zumindest bestätigt wurde, dass Mhairi Klack als Abgeordnete für den Bezirk Paisly/ Renfrewshire South einen Sitz bekommen hatte, war eine deutliche Erleichterung zu spüren.

Eine Woche ist nun seit dieser Nacht vergangen und eine Menge hat sich verändert. Die Zukunft des United Kingdom ist heute ungewiss und doch scheint die Zukunft einer progressiven Allianz zu gehören. Zumindest so lange man Aktivist*innen Gehör schenkt.

SPUNK

Seit dem 1. Februar 2014 ist der SPUNK das Online-Magazin des Bundesverbandes der GRÜNEN JUGEND.
Kategorie: Europa

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