Alle Artikel in: Demokratie

Titelbild der Artikelreihe aus dem Ecosprinter

Wahlen in Großbritannien – Manchester

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Manchester, 7. Juni 2017 Geh durch das Zentrum von Manchester, nur wenige Stunden bevor die Wahllokale öffnen, und du wirst nicht mal auf die Idee kommen, dass es hier gerade eine landesweite Wahl gibt. Niemand verteilt Flugblätter in den Straßen und du wirst auch nirgendwo „Für die vielen“ oder „Stark und Verlässlich“ angeschrieben sehen. Der Grund ist einfach: die Stadt besteht aus sicheren Sitzen für die Sozialdemokraten. Es gibt gar keinen wirklichen Wettbewerb. Von Europa aus gesehen bedeutet die Besonderheit im britischem Wahlsystem, dass die Stimme eine*r Manchester*in annähernd wertlos ist und die Aufmerksamkeit, die die Parteien Manchester während der Wahlen zuteil werden lassen, gegen Null geht. Für die Kernstadt und das direkte Umland von Manchester hat die grüne Partei einige junge Kandidat*innen aufgestellt, im Versuch, die Partei dort zukünftig wettbewerbsfähiger zu machen. Brighton Pavillon, der bis jetzt einzige grüne Sitz, war bis 2010 ein sozialdemokratischer Sitz, genau so ist es in Bristol West noch. Der Wahlkreis, den die Grünen besonders ins Auge gefasst haben. Die Strategie scheint an Orten, in denen nicht stark taktisch …

Wahlen in Großbritannien – die politische Ausgangssituation

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Während ich durch England reise, um die Wahlen nächsten Donnerstag besser verfolgen zu können, gibt es wenig Sicherheit darüber, was passieren wird. Seit die Tories diese vorgezogenen Wahlen ankündigten, ist die Zustimmung zu den Sozialdemokraten in einem der beeindruckendsten Comeback der jüngeren Geschichte angewachsen. Gewannen die Konservativen anfangs auch noch durch UKIP Wähler*innen, die zu den Brexit-Befürwortenden Konservativen überliefen, ist ihre Unterstützung mittlerweile gesunken, nach dem ihre Pläne um den Brexit, die NHS (nationaler Gesundheitsdienst) und die Wirtschaft bei den Brit*innen schlecht ankamen. Dazu kommt noch der Einfluss der beiden Terrorangriffe in Manchester und London, die die letzten Jahre von Theresa Mays Führung im Innenministerium und als Premierministerin in Frage stellten. Einer der beeindruckendsten Fakten zu dieser Wahl, insbesondere für diejenigen, die die Politik im vereinigten Königreich die letzten zwei Jahre verfolgten, war die Geschlossenheit der Labour-Partei um Jeremy Corbyn, einem Parteichef, der es nach ständigen Rangkämpfen jetzt geschafft hat, sich als ein guter Wahlkämpfer unter Beweis zu stellen. Auch seine Standpunkte kamen bei den Wähler*innen sehr gut an. Das ist gerade mit dem Vorwissen, …

Auf geht’s, ab geht’s… – Bericht von den Kohleprotesten

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Vom 24.-29. August beteiligte sich die GRÜNE JUGEND an den Aktionstagen rund um die Kohleproteste im Rheinischen Braunkohlerevier. Das Klimacamp, das schon von der Degrowth Summer School mit aufgebaut worden war, war auch in diesem Jahr wieder zentraler Punkt für eine Klima-Bewegung, die 6000 Aktivist*innen vor Ort umfasste. Es waren die größten Klimaproteste die das Rheinland je erlebt hat und ein riesiger Erfolg für die Klimagerechtigkeitsbewegung. Das Rheinische Braunkohlerevier sorgt lokal (wir berichteten) und global für massive Umwelt- und Sozialschäden. Etliche Dörfer wurden im Rheinland bereits abgebaggert und vollkommen zerstört, Ökosysteme wie der Hambacher Forst fallen der Kohle zum Opfer und die ökologischen Langzeitfolgen, bspw. für das Trinkwasser, sind teilweise nicht abzusehen. Und auch global befördert die Braunkohleverstromung in massivem Maße den Klimawandel. Wenn es um die Begrenzung der Klimakrise geht, dann geht es auch immer um Gerechtigkeit und darum Antworten auf gesellschaftspolitische Fragen zu finden. An den Tagen haben wir klar gemacht, dass die Klimagerechtigkeitsbewegung von Solidarität, Demokratie und radikalen Umweltschutz lebt.  Das reicht von der basisdemokratischen Organisation der  Proteste selber bis zum solidarischen Camp-Finger, der dafür sorgte, …

Wahlkampf auf der Insel

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Jonas und Moritz waren gemeinsam mit Anna aus den Niederlanden und Anna aus Tschechien in Bristol, UK und unterstützten die dortigen Grünen in den letzten Tagen des Wahlkampfs. Der dritte Urnengang innerhalb von drei Jahren in Großbritannien liegt hinter uns (Parlamentswahl 2015, Brexit-Referendum 2016, Parlamentswahl 2017). So viel Kampagne, da können die Grünen in England (&Wales) jede Hilfe gebrauchen. Dabei handelte es sich um vorgezogene Neuwahlen, mit welchen sich Prime Minister Theresa May gewaltig verzockt hat. Wollte sie durch die Wahlen gute Umfragewerte nutzen und ihre bereits vorhandene Mehrheit ausbauen (5 Jahre ohne Wahlen, stabile Mehrheit um parteiinterne Kritiker*innen zu entmachten, deutliches Signal bei den Brexit-Verhandlungen), verlor sie bei der Wahl ihre absolute Mehrheit und muss nun in eine Koalitionsregierung. Dass kein Regierungswechsel zu erwarten war, liegt vor allem daran, dass die United Kingdom Independence Party (UKIP) massiv verlor – und vollkommen verschwand. Ihre Wähler*innen wanderten erwartungsgemäß zu den Konservativen von Premierministerin May. Obwohl sie einen katastrophalen Wahlkampf ablieferte – inklusive Infragestellung der Menschenrechte – konnte ihr Fall dadurch etwas abgemildert werden. Ihr Gegner auf …

Der Wahlschein

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»Wen hast’n gewählt?«, frage ich beim Essen. Es hatte gerade eine Wahl für irgendwas stattgefunden. »Ich hab nicht gewählt«, sagt das Känguru. »Darfste nicht?«, frage ich. »Ich darf nicht und ich will nicht«, sagt das Känguru. »Du willst nicht?«, frage ich. »Ja. Weil das gar keine Wahl ist«, sagt das Känguru. »Das ist nämlich nur ein Demokratietrugbild, eine Abstimmungsattrappe, eine Volksherrschafts-Fata-Morgana. Kurz gesagt: nur der Schein einer Wahl, oder, um den offiziellen Terminus zu verwenden: ein Wahlschein.« Das Känguru