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Das Gesetz gegen den Hass — Ein Jahr NetzDG

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Beleidigungen, Hasskommentare und gar Gewaltandrohungen sind auf Facebook und in YouTube-Kommentaren noch immer an der Tagesordnung. Daran hat das 2017 beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wenig geändert. Gleichzeitig stellen automatisierte Prüfverfahren eine Gefahr für die Meinungsfreiheit dar. Eine Reform muss her. Das NetzDG soll die Anbieter von Social Media dazu bringen, Hass- und Hetzkommentare schneller und effektiver zu löschen. Die Firmen reagierten auf das Gesetz, indem sie neue Meldeformulare in ihre Apps und Websites einbauten. Auch personell wurde aufgestockt: Facebook errichtete ein neues „Löschzentrum“ in Essen. 500 Mitarbeiter*innen durchsuchen von dort das Netzwerk nach Hasspostings, um diese zu entfernen. Der digitale Putztrupp ist nicht nur hohen psychische Belastungen durch die unangenehmen Beiträge ausgesetzt — er muss seine Urteile über die Auslegung der Regeln in kürzester Zeit fällen. Aus den im Gesetz vorgeschriebenen Halbjahresberichten der Netzwerke geht hervor, welche Massen von beanstandeten Beiträgen die Mitarbeiter durchsehen müssen: YouTube meldete 213.330 beanstandete Inhalte, Twitter 264.818 Beschwerden. Bei Facebook waren es hingegen nur 1704 Meldungen nach NetzDG. Vermutlich liegt dies daran, dass der Konzern anders als seine Konkurrenten die Umsetzung …