Debatte, Globales
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Die Europäische Armee – Ein Zwischenschritt auf dem Weg zum Frieden in der Welt?!

endlos - von westpark - CC BY-NC-ND 2.0

Wir sind ein pazifistischer Jugendverband und unsere Vision ist seit jeher der Frieden unter den Weltgemeinschaften. Wir streben darum für eine Welt ohne Waffen und setzen uns seit Jahren für Abrüstung ein. Wir wollen eine Politik welche zunächst auf Krisenprävention, Diplomatie und Dialog setzt. Jegliche Art der militärischen Intervention stellt für uns zu Recht nur das äußerste aller Mittel dar. Mit der Forderung einer Europäischen Verteidigungsarmee zeichnet die GRÜNE JUGEND einen Weg auf, wie schrittweise Armeen abgeschafft werden – zuerst national, perspektivisch international.

Kontrapunkte setzen

Als Reaktion auf die sich zuspitzenden Konflikte, auch in europäischen Krisenregionen, laufen derzeit politische Debatten um die Stärkung der NATO und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in vielen Europäischen Ländern. So sprach sich der luxemburgische EU-Kommissionschef Junker sich für die Gründung der Europäische Armee aus, um „Russland den Eindruck zu vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“.

Die Begründung der Forderung gilt es zu kritisieren. Nicht jedoch die Idee der Europäischen Armee. Wir Junggrünen wollen statt einer europäischen Einsatzarmee und verstärkter Aufrüstungspolitik ein Europa der friedlichen Außenpolitik und eine beschleunigte Abrüstung. Es ist notwendig, dass wir als GRÜNE JUGEND uns an den Debatten entschieden einmischen und dem Vorstoß konservativer Politiker*innen mit entschieden Kontrapunkten widersprechen. Es muss klar gemacht werden, dass es bei einer europäischen Armee nicht um Auf-, sondern um Abrüstung gehen darf. Es geht darum Doppel- und Dreifachstrukturen abzubauen, die nationale Armeen gänzlich aufzulösen und das Ziel der Europäischen Armee auf die Verteidigung zu beschränken.

Europa: Zum Frieden vereint

Unsere Vision von der Welt ohne Waffen und Gewalt findet sich in der Gründung der Europäischen Einheit wieder. Die Vision der Gründer*innen war es, den endlosen Kreislauf der Gewalt und die Logik der Vergeltung zu beenden und gemeinsam eine friedliche Zukunft aufbauen zu können.

Die Idee eines Europäischen Armee ist älter als die EU selbst. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) von 1952 sollte eine Europäische Armee schaffen, um so die Einigung in Westeuropa voranzutreiben. Dieses Vorhaben scheiterte jedoch 1954, da es im französischen Parlament keine Mehrheit dafür gab. Stattdessen schloss sich Europa in den folgenden Jahren zu dem größten Binnenmarkt der Welt zusammen. Erst 1991 wurde durch den Anstoß Helmut Kohls wieder über eine länderübergreifende Armee gesprochen und seither gab es immer wieder einzelne politische Vorstöße. Seit 1994 hat die EU im Rahmen ihrer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) multinationale Korps, die sie nach der einstimmigen Zustimmung aller nationalen Regierungen in Konfliktgebiete entsenden kann. Die Abstimmungsprozesse zu Einsätzen sind oft sehr langwierig und die GSVP kann nicht als tatsächliche Europäische Verteidigungsarmee gesehen werden.

Wege aufzeichnen und Verteidigung europäisch organisieren

Wir sind überzeugt davon, dass nationale Armeen abgeschafft werden müssen – die deutsche Bundeswehr gehört so schnell wie möglich aufgelöst. In Europa gibt es derzeit und um den Übergang zu einer Welt ohne Waffen zu erreichen sehen wir die Europäische Armee, in welcher die nationalen Armeen zusammenschmelzen als einen wichtigen Zwischenschritt. Der Schritt hin zur Europäischen Armee ist ein langwieriger Prozess – Und trotzdem ist es notwendig es wiederholt zu fordern, da nationale Armeen eher kontraproduktiv für die Integration der Europäischen Staatengemeinschaft wirken.

In einer Welt mit Waffen und Militär ist für uns eine Armee derzeit zur Verteidigung noch notwenig. Ein europäischer Zusammenschluss würde unsere Intention der Verteidigung besser und effektiver organisieren. Wir können in einer Europäischen Armee die Verteidigung fokussieren und das militärische Potenzial auf das Nötigste reduzieren – Verteidigung nur im Notfall.

Kosteneinsparung und bessere Steuerung

Ferner ist unser Ziel insgesamt weniger Geld für Rüstung auszugeben und weniger Soldat*innen zu beschäftigen. Im Jahr 2012 gaben die EU-Mitgliedsstaaten etwa 190 Milliarden Euro für Rüstung aus, Deutschland Bundesministerium für Verteidigung bekommt im Jahr 2015 den zweitgrößten Etat mit 32 Milliarden Euro – Und trotzdem weisen viele nationalen Armeen immer noch erhebliche Mängel auf. Es ist Zeit die Kleinstaaterei zu beenden und Doppelstrukturen abzuschaffen. Es gibt ausreichend sinnvollere Projekte, die eine stärkere Finanzierung durch das eingesparte Geld bedürfen. Ferner ist eine Europäische Armee einfacher zu steuern und zu kontrollieren.

Globale Perspektive

In unseren Beschlüssen ist militärisches Eingreifen für uns nur durch völkerrechtliche Legitimation zulässig und wir setzten uns für gemeinschaftliche Handlungen und eine Abkehr von nationalistischen Alleingängen ein. Seit 2009 fordern wir als GRÜNE JUGEND auch die schrittweise Abschaffung der NATO, welche für uns nur ein Überbleibsel der bipolaren Weltordnung ist. Stattdessen wollen wir eine multinationale Organisation, die sich klar für Sicherheit, Zusammenarbeit und weltweiten Frieden einsetzt. In der die Staatengemeinschaft auf Augenhöhe miteinander verhandeln und sie somit in die aktuelle multipolare Weltordnung passt. Das Ziel sollte weiterhin sein, militärische Einsätze auf die Notwendigkeit zu überprüfen und keine Alleingänge zu machen.

Fazit

Die Idee des friedlichen Europas, dass eine Politik der europäischen Vereinigung fördert und die globalen Konflikte mit Diplomatie statt Waffengewalt zu lösen versucht, muss wieder stärker gelebt und gemacht werden. Die EU ist das historische Bespiel dafür, dass einzelne Staaten, welche früher im Krieg gegeneinander im Krieg standen nun ihr Konflikte ohne Waffengewalt austragen. Die einzelnen Staaten in Europa haben auch historische Verantwortung die aktuellen globalen Konflikte zu begleiten und durch Verhandlungen zu Kompromissen beizutragen.

Lasst uns an den aktuellen Debatten partizipieren und uns für klare Regelungen und Ziele einsetzen, wie die Stärkung des EU Parlament oder Abrüstung durch die Zusammenschließung der Armeen. Die Europäische Armee kann als Zeichen des Zusammenwachsens der Mitgliedsstaaten angesehen werden, als der Weg von Nationalstaatlichen Denken hin zu einem Europäischen Zusammenwachsen. Es ist an der Zeit die Struktur zu festigen und durch eine einheitliche Armee Kriege zwischen EU-Staaten verhindern, die gemeinsame Verteidigung stärken und Einsparungen möglich machen

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