Soziales
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Direkte Demokratie als Perspektive

Demokratie ist in politischen Zusammenhängen ein sehr häufig genutztes Wort. Die allermeisten sind sich erfreulicherweise einig, dass Demokratie etwas Gutes und total Wichtiges ist. Aber darum, was Demokratie eigentlich bedeutet geht es nur selten.

Aus der Schule kennen viele die Übersetzung:
„Herrschaft des Volkes“

Bei der konkreten Ausgestaltung wird dann schnell klar, dass es viele Interpretationen dieses Begriffes gibt und gab. Was bedeutet „Herrschaft“, und wie soll die funktionieren? Und wer ist überhaupt das Volk?! Relativ allgemein lässt sich sagen, dass es bei Demokratie um Selbstbestimmtheit geht. Da sich der Demokratiebegriff auf Gesellschaften bezieht, welche per Definition aus mehr als einer Person bestehen, ergibt sich zum einen das Prinzip der Mehrheitsentscheidung. Zum anderen gehören zu einer Demokratie auch die Grundrechte der oder des Einzelnen.

Praxis der repräsentativen Demokratie

Im Laufe der Geschichte hat es viele verschiedene Demokratieformen gegeben, von den wir die meisten heute nicht mehr als demokratisch ansehen würden, z.B. weil nur weiße Männer abstimmen durften. Gleichzeitig sind einige Demokratieformen in größeren Zusammenhängen nicht praktikabel. Eine monatliche oder jährliche Vollversammlung ist auf der Ebene eines Staates nicht möglich. Die Idee davon, was Demokratie ist und wie sie funktionieren sollte, hat sich also mit der Gesellschaft entwickelt.

In Deutschland hat sich daraus eine repräsentative Demokratie ergeben. Diese Form der Demokratieorganisation hat unbestreitbare Vorteile. Dennoch bringt sie auch einige Nachteile mit sich. Als Wählerin ergibt sich für mich das Problem, dass es praktisch unmöglich ist eine Partei zu finden, die zu allen politischen Themen meine Meinung vertritt. Ich muss also die sehr schwierige Abwägung treffen, welche Entscheidungen für mich das größte Gewicht haben. Und so kann es dann passieren, dass es in der Bevölkerung Mehrheiten für ganz andere Dinge gibt als im Parlament, und umgekehrt. Und selbst wenn ich meine Abwägung schweren Herzens getroffen und eine Partei gewählt habe, gibt es keine Garantie dafür, dass die von mir Gewählten nach der Wahl auch für das Einstehen, was sie davor gesagt haben. Im Endeffekt besteht meine „Selbstregierung“ in einer Stimmübergabe an das Parlament alle vier Jahre. Gleichzeitig führt das derzeitige System zu einem schleichenden Machtverlust dieses Parlamentes hin zur Regierung, einem noch kleineren Kreis von Menschen.

In einer Zeit in der die Politik noch sehr viel stärker von den gegensätzlichen Interessen unterschiedlicher Klassen geprägt war, ließen sich diese einfacher bestimmten Parteien zuordnen. Auch wenn der Gegensatz „Arm – Reich“ heute immer noch einen sehr großen Einfluss auf unsere Gesellschaft hat, gibt es immer mehr Entscheidungen, die sich nicht in dieses einfache Schema einordnen lassen. Wie lässt sich der stärker werdenden Individualisierung der Meinungen Rechnung tragen? Wie kann die Demokratie in Deutschland verbessert werden? Eine Möglichkeit dafür ist die Ergänzung des repräsentativen Parlamentarismus um Elemente der direkten Demokratie.

Direkte Demokratie

Direkte Demokratie bedeutet, dass die Wählerinnen und Wähler nicht nur für Repräsentanten stimmen, sondern auch selbst direkt über Sachthemen und Gesetze entscheiden können.

Die direkte Demokratie ist dabei nicht als Alternative sondern als Ergänzung zum parlamentarischen System zu verstehen. In der Regel sehen direktdemokratische Verfahren einen mehrstufigen Prozess vor, bei dem zunächst genügen Unterschriften für ein Anliegen gesammelt werden müssen, bevor es zu einer Abstimmung kommt. Auf diese Weise entscheiden die Bürgerinnen und Bürger selbst, welche Themen ihnen wichtig genug sind um sie selbst zu entscheiden. Das Grundgesetz in Deutschland sieht bereits „Wahlen und Abstimmungen“ vor, nur wurden letztere nie mit einem Gesetz zu bundesweiten Volksentscheiden in die Praxis umgesetzt.

Genau wie bei der repräsentativen Demokratie ist eine gute Ausgestaltung des Verfahrens maßgeblich für den Erfolg von direktdemokratischen Instrumenten. Selbstverständlich müssen sich die per Volksentscheid beschlossenen Gesetze im Rahmen der Verfassung bewegen. Dann ist der Minderheiten- und Grundrechteschutz genauso gut gewährleistet wie im bisherigen rein parlamentarischen System. Häufig wird auch befürchtet, dass Geld und Massenmedien einen starken Einfluss auf Volksentscheide haben. Dies ist jedoch kein spezifisches Problem der direkten Demokratie, sondern auch in der repräsentativen Demokratie gegeben. Im Prinzip ist es sogar leichter eine kleine Gruppe von Politikern und Politikerinnen durch Geld oder Angst vor dem Einfluss von Medien zu beeinflussen als alle Bürgerinnen und Bürger.

Chancen der direkten Demokratie

Natürlich ist direkte Demokratie kein Allheilmittel für die Probleme unserer Gesellschaft. Aus grüner Sicht dürfen wir uns nicht der Hoffnung hingeben, dass eine Gesellschaft, die bei der letzten Wahl mehrheitlich nicht Parteien aus dem linken Spektrum gewählt hat, plötzlich per Volksentscheid nur noch für fortschrittliche Gesetze stimmen würde.

Aber wenn dein Gegenüber die Möglichkeit hat über ein Thema mitzuentscheiden, dann lohnt sich die Diskussion wieder stärker. Daher sollten wir für direkte Demokratie nicht mit dem Wunsch nach konkreten Sachentscheidungen, sondern aus emanzipatorischen Gründen eintreten.

Wenn ich selbst mit entscheiden kann, wird zudem meine Identifikation mit dem Gemeinwesen gestärkt. Die Möglichkeit von Volksentscheiden zwingt die Politik dazu sich zu erklären. Sie kann zu einer offeneren, sachlicheren und kommunikativeren Diskussion führen. Demokratie ist kein starres System, sondern etwas Lebendiges, das sich weiterentwickeln kann und muss.

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