Ankommen, bleiben, leben
Schreibe einen Kommentar

Leiser Tod im Mittelmeer

Grafitti "Protect People, not Borders"
Street Art auf Lampedusa - von Jamila Schäfer - CC BY-SA 2.0

Vor einem Jahr ertranken etwa 700 Menschen vor der Libyschen Küste. Sie starben bei dem Versuch, Europa auf einem kleinen Boot über das Mittelmeer zu erreichen.
Vor einigen Wochen bestätigte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) den Tod von bis zu 500 Geflüchteten, die zuvor per Boot von der libyschen Küste in Richtung Europa aufgebrochen waren. Nur 41 Personen haben überlebt.

Während die Katastrophe vor einem Jahr medial sehr präsent war und von vielen zum Anlass genommen wurde, die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union zu kritisieren, schienen die 500 ertrunkenen Geflüchteten dieses Jahr im Vergleich dazu eine Randnotiz zu sein.

Das mag auch daran liegen, dass seit der zweiten Hälfte des letzten Jahres die meisten Flüchtenden über die Türkei und Griechenland versuchen, nach Europa zu gelangen und sich die mediale Aufmerksamkeit auf die Balkanroute und den EU-Türkei-Deal fokussiert. Insgesamt kamen aber von Januar bis einschließlich April diesen Jahres insgesamt mehr Geflüchtete aus Nordafrika über das Mittelmeer nach Italien als letztes Jahr in diesem Zeitraum.

Geflüchtetenzahlen Italien 15 und 16

Zahlen der in Italien angekommenen Geflüchteten 2015 und 2016 (Quelle: UNHCR, http://data.unhcr.org/mediterranean/country.php?id=105)

Bis zum 31. Oktober 2014 existierte ein ausschließlich von Italien finanziertes Rettungsprogramm namens Mare Nostrum, das nach Schlepperbooten Ausschau hielt, um die Insassen der überfüllten, sich meist in einem sehr schlechten Zustand befindenden Boote bei etwaiger Seenot retten zu können. Die Operation wurde vom 18. Oktober 2013 bis zum 31. Oktober 2014 ausgeführt. Laut der NGO European Council on Refugees and Exile rettete Operation Mare Nostrum insgesamt rund 140 000 Menschen das Leben. Italien und italienische Regionalregierungen baten während der Laufzeit immer wieder um eine Kostenbeteiligung der EU an der Seenotrettung im Mittelmeerraum. Diese gibt es bis heute nicht. Stattdessen startete nach Auslaufen von Mare Nostrum am 1. November 2014 die von der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX geleitete Operation Triton, die sich hauptsächlich auf die Grenzsicherung und Abschreckung von Geflüchteten konzentriert. Vor der libyschen Küste, wo die meisten Schlepperboote auf dem Weg von Nordafrika nach Europa in Seenot geraten, wurden die italienischen Marineschiffe abgezogen. Seitdem ist die Zahl der Toten im Mittelmeer wieder massiv angestiegen.

Bootsfriedhof auf Lampedusa

Bootsfriedhof auf Lampedusa (Foto: Jamila Schäfer, CC BY SA 2.0)

Bereits 1361 Menschen (Quelle: UNHCR) sind allein in diesem Jahr bei ihrer Flucht über das Mittelmeer ertrunken oder gelten seitdem als vermisst. Trotzdem gibt es weiterhin keine Aussicht auf ein EU-finanziertes Seenotrettungsprogramm. Dabei besteht kein Zweifel daran, dass ein Ausbleiben eines solchen Programms vielen weiteren Menschen das Leben kosten wird.

Die systematische Seenotrettung wird zwischen der italienischen und der libyschen Küste derzeit allein von privaten, spendenbasierten Initiativen wie SOS Mediterranee oder Sea Watch übernommen. Sie versuchen, das Ausmaß der tödlichen Abschottungspolitik der EU-Staaten zu mildern, weil es sonst niemand tut.

Der finanzielle Aufwand der Seenotrettung ist nicht der Grund dafür, dass die EU-Staaten für ein solches Programm keine Gelder bereit stellen. Grund ist allein, dass die EU Abschottung höher priorisiert als den Schutz von Menschenleben. Deshalb werden auch keine legalen Fluchtwege geschaffen, was den Schleppern endgültig ihre Geschäftsgrundlage entziehen und Rettungseinsätze wahrscheinlich weitgehend überflüssig machen würde.

Stattdessen rühmt sich die europäische Politik, in humanistischer Tradition zu stehen, für aufklärerische Werte einzustehen und nimmt gleichzeitig tausende Tote für ihre Abschottungspolitik in Kauf. Als ob das nicht schlimm genug wäre, regt sich dagegen nicht einmal hörbarer Widerstand. Wie viele Menschen werden wohl noch an den europäischen Außengrenzen sterben müssen, bis ein Kurswechsel eingeläutet wird?

Jamila Schäfer war lange Mitglied der SPUNK-Redaktion und studiert in Franfurt am Main Soziologie und Philosophie. Sie ist die Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.