Wirtschaft
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Let’s talk about Money!

Die Sache mit dem Geld wird nur von wenigen Menschen in allen Details verstanden und so gilt auch heute noch, was Max Weber einst schrieb: „Wie dieses Geld eigentlich zu seinen merkwürdigen Sonderqualitäten kommt, weiß der[die] Geldgebraucher[in] nicht – da sich ja selbst die Fachgelehrten darüber heftig streiten.“ Und tatsächlich ist sich die Wissenschaft darüber uneinig, wie eine vernünftige Geldpolitik ausgestaltet werden sollte, welche primären Ziele hinter ihr stecken sollten und welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen eine Zentralbank ergreifen darf.

In Krisenzeiten scheint diese Uneinigkeit problematisch zu sein, da immer mehr Menschen nach „sicheren“ Systemen fragen. In diesem Artikel möchte ich einen kurzen Einblick in den Mechanismus der Geldschöpfung ((Geldschöpfung: Vermehrung der Geldmenge. Im Eurosystem können nur die Zentralbanken Zentralbankgeld schaffen, zum Beispiel indem eine Zentralbank einer Geschäftsbank einen Kredit gewährt oder ihr einen Vermögenswert abkauft, und ihr im Gegenzug den entsprechenden Betrag als Sichteinlage auf einem Konto bei der Zentralbank gutschreibt.)) geben, auf die Rolle der EZB ((EZB: Europäische Zentralbank. Währungsbehörde, die im Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion errichtet wurde.)) eingehen und einen groben Überblick über die laufende Debatte zu den bisher ergriffenen Krisenmechanismen der EZB geben.

Dieser Mechanismus der Geldschöpfung

Fast alle von uns benutzen „Geld“ täglich – in bar, mit Karte oder bei Überweisungen. Wenige wissen jedoch tatsächlich, wo dieses Geld ursprünglich herkommt und von wem es „geschaffen“ wurde. Solange wir diesem Geld als Währungs- und Tauschobjekt vertrauen, funktioniert unser Geldsystem auch einigermaßen gut. Sobald mehr Menschen anfangen dieses zu hinterfragen, könnte eine Legitimationskrise in Gang gesetzt werden. Durch die Finanz- und Eurokrise scheint das Vertrauen in unser Geldsystem zu bröckeln und es kursieren Ängste, es gäbe „zu wenig“ oder „zu viel“ Geld auf dem Markt. Und Menschen beginnen die Frage aufzuwerfen, was dieses Geld eigentlich ist und wie hoch der Einfluss der Zentralbank auf die Politik ist, wenngleich diese nicht demokratisch legitimiert ist.

Fakt ist, dass alle Banken „Geld machen“ können. Bei jeder Kreditvergabe „schöpfen“ Banken Geld, denn sie haben viel weniger Bargeld, als sie über Einlagen ((Einlage: Zahlungsmittel aus dem Nichtbankenbereich, die bei Banken deponiert werden.)) von Kunden verfügen. Das Geld, welches die Zentralbank ausgibt, ist immerzu ein Kredit an private Banken, für welches diese Sicherheiten hinterlegen müssen. Das Zentralbankgeld muss jedoch nicht unmittelbar wieder zurückgezahlt werden. Die Zentralbank kann allerdings selber entscheiden, welche der Sicherheiten von ihr akzeptiert werden und die vergebenen Papiere müssen darüber hinaus von den nationalen Notenbanken angenommen werden. Als Besonderheit der Zentralbank muss auch erwähnt werden, dass dort nur von Banken Zentralbankgeld abgehoben werden können, nicht so von „Privatkunden“.

Welche Rolle hat die EZB nun?

Es gibt einige Menschen, die behaupten, dass die Zentralbank für das eigentliche Geschäft nicht notwendig sei; in Krisen jedoch umso mehr. Der zentrale Grund dieses Arguments ist die Tatsache, dass die EZB in der Lage ist, diejenigen Papiere mit Zentralbankgeld aufzukaufen, die von anderen Banken nicht mit Geld versorgt werden könnten. In der Krise waren das in erster Linie die Papiere der sogenannten Krisenstaaten wie Portugal oder Griechenland. Dieser Mechanismus wird auch oft als „Flüssighalten des Marktes“ oder „Liquidität“ ((Liquidität: Ausstattung an Zahlungsmitteln, die für Investitions- und Konsumauszahlungen und zur Befriedigung von Zahlungsverpflichtungen zur Verfügung stehen.)) bezeichnet. Andere wiederum halten die Zentralbank für den wichtigsten Akteur im Geldsystem, welcher sowohl das Bankensystem, als auch die Realwirtschaft am Laufen hält. Da die privaten Banken aus gesetzlichen Verpflichtungen Zentralbankgeld, als sogenannte Mindestreserve ((Mindestreserve: Guthaben, das die Kreditinstitute bei der nationalen Zentralbank aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung zur Haltung von Liqiuiditätsreserven hinterlegen müssen. Grundlage ist Art. 19 des Statuts der ESZB/EZB. Die Kreditinstitute müssen demgemäß ihr Mindestreserve-Soll erfüllen. Das Mindestreserve-Soll ist der Prozentsatz (Mindestreservesatz) der Verbindlichkeiten aus reservepflichtigen Einlagen.)) vorweisen müssen, haben Zentralbanken indirekt Einfluss auf das reale Geld beziehungsweise das Geld in der Volkswirtschaft.

Durch den Leitzins ((Leitzins: Der Leitzins ist der von einer Zentralbank festgelegte Zinssatz des Hauptrefinanzierungsinstruments. Der Leitzins bestimmt die Konditionen, zu denen sich die Geschäftsbanken kurzfristig Geld bei der Notenbank ausleihen können.)) steuert die EZB die sich im Umlauf befindliche Geldmenge. Doch das in der Krise von der EZB „geschöpfte“ Geld ist de facto kaum im Umlauf. Gründe hierfür sind zum einen, dass ein Teil wieder zurück an die Zentralbank gezahlt wurde und zum andern, dass die privaten Banken weniger Geld schöpfen, als vor der Krise. Die Banken vergeben weniger Kredite als vor der Krise und so ist die Geldmenge in Europa auch relativ weniger gestiegen, als vor der Krise. Auf Dauer kann dies äußerst kritisch werden, da Investitionen ausbleiben. (An dieser Stelle möchte ich auf den Artikel „Die Krise ist doch vorbei, oder?“ verweisen)

Die Debatte zu den ergriffenen Krisenmechanismen der EZB

Der EZB ist freigestellt, mit dem Aufkauf von Anleihen auf dem Sekundärmarkt der Krisenländer die Kosten der Eurokrise über die Notenpresse zu monetarisieren* ((Monetarismus: Volkswirtschaftliche Lehrauffassung, nach der die Geldmenge der wichtigste Faktor zur Steuerung des Wirtschaftsablaufs ist. Theoretische Grundlage des Monetarismus ist die Quantitätstheorie. Danach soll die Geldmenge durch die Zentralbanken so gesteuert werden, dass sie möglichst ohne Schwankungen mit dem Wachstum der volkswirtschaftlichen Produktion (reales Sozialprodukt) ausgeweitet wird. Ausschläge der Konjunktur sollen damit verhindert und eine stetige Wirtschaftsentwicklung gesichert werden. Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft, z.B. antizyklische Maßnahmen der Wirtschaftspolitik zur Steuerung der Konjunktur, wie vom Keynesianismus (Gegentheorie) gefordert, lehnen die Monetaristen grundsätzlich ab.)). Die EZB schafft seit der Krise viel neues Geld – und trotzdem kommt dies nicht bei den „Bürgerinnen“an. Außerdem zieht die „ultralockere“ Geldpolitik die Sparerinnen in Mitleidenschaft und führt zu gesellschaftlicher Unzufriedenheit. Umsichtige Sparerinnen müssen negative reale Renditen hinnehmen, während Spekulantinnen, die Fremdkapital einsetzen, vom dem lockeren Geld profitieren, wie auch Daniel Stelter argumentiert.

Vor kurzem ging Ambrose Evans-Pritchard auf die aktuelle Deflationsdiskussion ein und schlussfolgerte „die Geldpolitik verliert im Umfeld der Überschuldung ihre Wirksamkeit und führt im Zweifel eher zu einer weiteren Verschärfung der Krise. Wir müssen die Schulden auf anderem Wege aus der Welt bekommen.“ Er argumentiert weiter, dass die Inflation bei hoher Verschuldung problematisch sei, weil dadurch die Fähigkeit der Schuldnerinnen, ihren Verpflichtungen nachzukommen, erodiere. Die derzeitige Politik der EZB, also der niedrige Spitzenrefinanzierungssatz von 0,75 Prozent und der niedrige Hauptrefinanzierungssatz von 0,25 Prozent, zu dem sich Banken bei der Zentralbank mit Geld versorgen können, führe dazu, dass der Euro übermäßig teuer sei und dadurch der Wirtschaftsaufschwung zusätzlich gehemmt werde.

Dem gegenüber steht die Behauptung der EZB, dass die Kreditvergabe in der Euro-Zone durch die Niedrigzinspolitik eher angekurbelt werde und die Wirtschaft so langfristig wieder wachsen werde. Der wohl bedenklichste Punkt ist jedoch, dass die eigentlichen Probleme, die der Finanzkrise zugrunde lagen, durch die bisherigen Maßnahmen zur Krisenlösung immer noch nicht gelöst sind. Als Beispiel hierfür wird oft die immer noch ungeklärte Frage zur Schuldenfinanzierung der Eurostaaten angeführt, zu welcher auch aktuell keine Bestrebungen erkennbar sind, diese zu problematisieren. Viele Ökonomen und Ökonominnen warnen, dass die expansive Geldpolitik bald wieder negative Folgen, also eine erneute Finanzkrise, haben könnte. Dies wird jedoch kaum thematisiert, was wohl auch daran liegt, dass die Geldpolitik den Regierungen momentan die Gelegenheit gibt, so zu tun, als gäbe es dieses Problem nicht. So schreibt zum Beispiel Daniel Stelter: „In der Euro-Zone hat die Europäische Zentralbank zwar eindrucksvoll die Krise beruhigt, damit aber nur Zeit gekauft. Im Ergebnis der Spar- und Rettungspolitik wächst der Schuldenüberhang nur weiter“ und warnt daher vor der nächsten Finanzkrise.

Es gibt bereits Ansätze, wie die EZB verändert werden könnte. Zum Beispiel schrieb Martin Wolf in der Financial Times, dass ein Geldsystem der Trennung der Geldschöpfung vom Kreditgeschäft der Banken gewaltige Vorteile hätte. Die Geldversorgung könnte erhöht werden, ohne die Menschen zu hoher Verschuldung zu veranlassen. Es würde das „too big to fail“ ((Too big to fail/too interconnected to fail: Viele Banken wurden im Zuge der Finanzkrise „gerettet“ (siehe Bankenrettung), weil sie zu groß zum Scheitern waren. Eine Pleite dieser Banken hätte Kettenreaktionen zur Folge gehabt, die das komplette Finanzsystem gefährdet hätten. Um diesen Zusammenhang zu verstehen, muss Mensch wissen, dass Banken nicht nur Kredite vergeben, sondern ihre Investitionen selbst auch zu großen Teilen aus Krediten finanzieren. Seit dem Beginn der Finanzkrise machten viele Vermögenswerte (insbesondere Collateralised Debt Obligations (siehe oben) von Immobilienkrediten) große Verluste. Wenn eine Bank diese Verluste nicht aus ihrem Eigenkapital begleichen kann, ist sie pleite und kann ihre Kredite nicht mehr vollständig zurückzahlen. Banken, die der Pleitebank viel Geld geliehen haben, können somit selbst in Finanzprobleme kommen, worunter auch die Kreditvergabe an Unternehmen außerhalb des Bankensektors leiden kann. Um zu verhindern, dass Banken in Zukunft „too big to fail“ werden, fordern wir eine harte Eigenkapitalquote, die als eine Art Sicherheitspuffer gegen Verlustrisiken funktioniert.)) der bisher systemrelevanten Banken beenden. Es würde den Vorteil der Geldschöpfung ohne Kosten von den Banken auf die Bürger des Landes übertragen.

Auf dem kommenden Seminar des Fachforums Wirtschaft und Soziales zum Thema Geldpolitik Anfang Juni wird sich die GRÜNE JUGEND intensiver mit dem Thema befassen und versuchen eine Positionierung und Forderungen zu erarbeiten. Ihr könnt euch hier anmelden.

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