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Quo vadis, Strukturprozess?

Viele von euch werden es sicherlich schon mitbekommen haben: Auf dem kommenden Bundeskongress stehen einige Änderungen an. Wir haben uns dazu mit Freia Then, welche im Präsidium des Bildungsbeirates, als Beisitzerin und Politische Geschäftsführerin des Bundesverbands maßgeblich am Strukturprozess beteiligt war, zusammengesetzt und ihr einige Fragen gestellt.

SPUNK: Auf diesem Bundeskongress werden zum ersten Mal seit vielen Jahre Fachforen abgeschafft oder zusammengeführt. Warum passiert das eigentlich?

Freia: 2012 wurden im Bildungsbeirat Stimmen laut, die sich dafür aussprachen Fachforen zusammenzuführen, um ehrenamtliches Personal einzusparen. Damals lag die Entscheidung jedoch noch bei den Fachforen selbst, sich aufzulösen oder zusammenzulegen. Seit Inkrafttreten der neuen Satzung 2014 verfügt der Bildungsbeirat als Gremium über die Möglichkeit, alle zwei Jahre die Fachforen neu einzusetzen. Auf dem 43. Bundeskongress wird er zum ersten Mal davon Gebrauch machen können. Ich persönlich bin nicht der Meinung, dass das notwendig ist.

SPUNK: Warum gab es überhaupt einen Strukturprozess? Wer war daran beteiligt?

Freia: Der Strukturprozess entstand aus einer langen Debatte um den Bundesausschuss. Der Bundesausschuss, in seiner Form bis 2013, entstand mit dem Strukturprozess 2006. Davor war der Bundesausschuss quasi ein GJ Aktiventreffen, wo Vertreter*innen aus den Landesverbänden und die Fachforenkoordinator*innen sich getroffen haben, um die Ausgestaltung der Verbandsarbeit gemeinsam zu entwickeln. 2006 wurde er zu einem Länderrat umgebaut, sodass nur noch die Landesverbände mit jeweils zwei Delegierte, unabhängig von ihrer Mitgliederzahl, in dem Gremium vertreten waren. Anfangs wurde er neben verschiedenen Personenwahl dazu genutzt neue inhaltliche Positionen und Verbandsstrategien zu beschließen.

Weil jedes Land nur zwei Vertreter*innen zum Bundesausschuss schicken konnte, wandten schon bald große Landesverbände wie Nordrhein-Westfalen, deren Delegierte 30mal so viele Mitglieder vertraten als die Delegierten aus Bremen oder Mecklenburg-Vorpommern, „Der Bundesausschuss hat ein Demokratiedefizit!“ ein. Die kleinen Landesverbände hatten Angst vor einem Bedeutungsverlust und der Bundesverband hatte vor allem Einwände finanzieller Art. Diese Diskussion eskalierte Frühling 2010 auf dem Bundeskongress in Göttingen, denn dort stellten Mitglieder der Grünen Jugend NRW im Zuge einer Satzungsreform, die IK, Frauen-und Genderrat sowie die Fachforen betraf, einen Antrag zur Reformierung des Bundesausschusses.

Auf der Bundesvorstandssitzung danach haben wir uns Gedanken gemacht, wie der Konflikt gelöst werden kann. Nach einer langen Diskussion auf der nachfolgenden Bundesvorstandssitzung haben wir uns damals dafür entschieden das Problem im Kontext von starken Mitgliederwachstum (wie es damals noch der Fall war) und den Aufgaben anderer Gremien es Bundesverbands zu diskutieren. Das Ergebnis war der Strukturprozess, dessen Eckpunkte abschließend auf dem Bundeskongress in Gelsenkirchen 2012 beschlossen wurden und zum 1. Januar 2014 in Kraft traten. Die Neustrukturierung der Fachforen ist die letzte Änderung des Strukturprozesses die noch ausbleibt.

SPUNK: Was wurde neben den Fachforen noch durch den Strukturprozess verändert?

Freia: Die Fachforen haben sich im Strukturprozess selbst eigentlich nicht radikal verändert. Ja, sie müssen sich jetzt vom Bundeskongress bestätigen lassen, weil die Kontrolle durch den Bundesausschuss weggefallen ist. Der Bildungsbeirat ist auch größer geworden, um die SPUNK-Redaktion und die Internationale Koordination außerhalb des Bundeskongress ein Vernetzungsforum zu geben. Aber die eigentlichen Veränderung waren die Abschaffung des Bundesausschusses und die Umbau des gedruckten SPUNKs in ein Onlinemagazin.

SPUNK: Ist jetzt alles gut so? Oder steht uns bald der nächste Strukturprozess ins Haus?

Freia: Ich hoffe für den Verband und speziell für den Bildungsbeirat, dass der nächste Strukturprozess noch ein paar Jahre warten kann. Der Bildungsbeirat hat sich seit dem ich das Gremien kenne, also seit 2009, durch Satzungs- und Strukturreform und Diskussionen die zwischendurch intern immer wieder aufkamen, die meiste Zeit mit seiner Struktur oder der Struktur seiner Fachforen verbracht. Ich wünsche ihm, dass er die nächsten Jahre mal seiner eigentlicher Aufgabe, der Verbesserung der Bildungsarbeit durch Schulungen, Wissensaustausch- und management konzentriert. Für die restlichen Gremien gilt das gleiche.

SPUNK: Vielen Dank für das Interview!

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