Alle Artikel mit dem Schlagwort: Antifa

Sicherheit bedeutet das gute Leben für alle

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Man stelle sich vor: Übergriffe und Gewalt von Nazis gegen Geflüchtete, eine antifaschistische Demonstration als Reaktion darauf. Ein Dorf, in dem Nazis eine Stimmung der Angst verbreiten, in dem Antifaschist*innen mehr als unerwünscht sind. Einige mutige Demonstrierende trauen sich trotzdem dorthin, nur um begrüßt zu werden von einem Spalier der Polizei, von Wasserwerfern, gar einer Spezialeinheit, die Maschinengewehre hat und eine militärisch anmutende Uniform trägt. Wer der Feind, wer das Problem ist, wird den Demonstrierenden schnell klargemacht – Nazigewalt jedenfalls nicht. Eine dystopische Zukunft? Nein, Realität in Deutschland Im Zuge des G20-Gipfels und den begleitenden Protesten hat die Polizei stolz ihr gesamtes Equipment ausgepackt und die Grenzen der Akzeptanz ausgetestet. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird heftig attackiert, politisch motivierte Verbote bestehen weiterhin, wie beispielsweise das der PKK. Es werden klare Feindbilder gezeichnet: Die Extremismusdebatte ist en vogue, Linke sind extremistisch und gefährlich, ihre politischen Handlungen werden kriminalisiert, Polizeigewalt hat es nicht gegeben. Daneben schreitet die immer flächendeckendere Überwachung voran. Im Zuge der Digitalisierung rückt die perfekte komplette Kontrolle beharrlich näher. Die Kontrolle von Polizei und …

Drei Polizist*innen stehen in einem Hauseingang
Polizist*innen an der Rigaer Straße © Erik Marquardt

Kiezkultur statt Gefahrengebiete

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Im Sommer wurde noch groß gefeiert. Bei der Langen Woche der Rigaer Straße luden die Projekte rings um die Rigaer Straße und die Liebigstraße in Berlin zu Konzerten, Workshops, KüfAs, Austausch und Vernetzung ein. Da auch für die Veranstalter*innen die „gemeinsame, freie, offene und öffentliche Gestaltung eines Raumes einer der kraftvollsten Wege“1 für einen Kiez von unten ist, standen Diskussionen über Stadtentwicklung und Mitgestaltung in Theorie und Praxis im Mittelpunkt. Bis spät in die Nacht feierten Menschen auf dem sogenannten Dorfplatz im Zentrum der Projekte. Dutzende Mannschaftswagen der Berliner Polizei standen in den umliegenden Straßen. Erst konnte man sie nur auf dem Hin- oder Rückweg sehen, wenn man im Vorbeiradeln in die Straßen reinlugte. Doch immer regelmäßiger fuhren diese Autos dann auch über den Dorfplatz, einmal quer durch die Feiernden, die ausweichen mussten und sich laut und gemeinsam über den Unsinn dieser Aktionen wunderten. Zum Ende der Woche hin eskalierten diese Abende mehr und mehr; mit Böllern, Flaschenwürfen und Tränengas. „25 Jahre Selbstorganisation und Widerstand“ Die Rigaer Straße führt quer durch den Friedrichshainer Nordkiez. Im …