Ökologie
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Verhandlung(s)? Sicher!?!

Dass Klimaverhandlungen meist nicht effektiv sind und effizient sowieso nicht, denken viele. Warum sollten die Zwischenverhandlungen in Bonn zur Klimakonferenz in Lima Dezember 2014 es also sein? Und woran liegt es, dass es kaum zu Ergebnissen kommt und die Klimadiplomat_innen zwar immer arbeiten, aber zu selten etwas passiert?

Mit dabei auf der Bonn Climate Change Conference 2014 finde ich die Diskussionskultur befremdlich. Während ich bei „Verhandlungen“ in meinem Kopf immer Bilder von streitenden Staaten oder blockierenden Ländern hatte, erlebe ich hier vor allem bei diesen „Verhandlungen“ in einer großen Konferenzhalle eine beeindruckende Gefühllosigkeit und Nüchternheit, die dem Klimawandel nicht gerecht wird. Delegationen aus allen Ländern haben ihren festgelegten Platz, auch andere Organisationen sind im Raum durch ihre Delegationsschilder sicher erkennbar und melden sich einer nach dem anderen zu kurzen oder längeren Interventionen (natürlich kommt die civil society erst nach den ganzen Delegierten aus den Staaten). Die Delegierten gehen in ihren vorgefertigten Reden nur sehr wenig aufeinander ein (wenn überhaupt), wenn die Verhandlungen offen sind. Das macht die Verhandlungen nicht nur langweilig, sondern aus meiner Sicht auch weniger sinnvoll.

In einer ADP Contact Group- Verhandlung hat sich heute die Norwegische Delegierte gar entschuldigt und ihr Missgefallen an der Praxis geäußert, dass offene Verhandlungen sich immer nur um das Prozedere drehen und wenig um Inhalte. Diese werden nämlich in informalen Sitzungen behandelt, zu denen NGOs nicht eingeladen sind. Das frustriert NGOs, die einen Beobachterstatus haben, aber nicht zum Beobachten der Inhalte kommen. Dass in der eben genannten Verhandlung zuerst im Laufe mehrerer Wortbeiträge eine Übereinkunft darüber entsteht, dass es um Inhalte gehen sollte, zeigt, wie sehr eine dynamische Debattenkultur gefordert ist. Wie sehr eine sachliche Debatte gefordert ist. Mit meiner Kritik an der Transparenz der Debatten auf Klimakonferenzen meine ich nicht, dass alle Sitzungen und Verhandlungen zwischen Staaten per se öffentlich und für die Zivilbevölkerung zugänglich sein müssen. Ich kann mir vorstellen, dass es sogar manchmal sinnvoll sein kann, bilaterale Gespräche oder Gespräche im Ausschluss der Öffentlichkeit zu führen. Meine Kritik geht nur dahingehend, dass dann öffentliche Sitzungen nicht schein-partizipativ sein dürfen, sondern wirklich inhaltlich sein sollten. Es muss bei den öffentlichen Sitzungen wieder um etwas gehen und nicht um das Prozedere.

Das Format von Klimaverhandlungen ist für das, was wir auf diesen zu erreichen versuchen, nur schwierig geeignet. Es geht doch darum, einen ambitionierten Klimavertrag in die Wege zu leiten, der auf der übernächsten Conference of Parties in Paris (COP 21) beschlossen wird. Diesen fordern Millionen und Milliarden von Menschen mit einer Dringlichkeit, die größer nicht werden darf. Ich frage mich, ob verhandelnde Diplomat_innen auf den Zwischenverhandlungen und auf den COPs selbst, tatsächlich im Blick behalten, dass wir es hier mit der größten Herausforderung unserer Generation zu tun haben. Klimawandel und der Kampf dagegen scheinen bei manchen Delegationen in Klimaverhandlungen eine undynamische, nüchterne Frage der Paragrafen zu sein, wo sie oft nicht miteinander, sondern nur zueinander reden.

Ich denke: Wenn „Verhandlung“ nun eine neue Definition bekommt, muss ihr die alte Bedeutung zurückgegeben werden. Es hilft nicht, die Klimadiplomatie abzuschreiben, denn sie ist wichtig. Also müssen wir Wege finden, wie Klimaverhandlungen zu Ergebnissen kommen, die uns helfen und müssen sie deshalb als Umweltbewegung nach vorn treiben. Wir brauchen Aufmischung, Dissens, der voranbringt und nicht blockiert, und einen Wettbewerb um die besten Ideen zur Bekämpfung des Klimawandels.

volveremos

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