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Wählen – Geht es noch anders?

xWir kennen hauptsächlich unser eigenes Wahlsystem. Höchstens noch das der USA, aber da hat die letzte Wahl ja gezeigt, dass es große Schwächen hat. Wäre es nicht interessant, sich Alternativen anzuschauen? Es folgt eine davon: Das Proxy-Voting.

Warum eine andere Art zu wählen?

Mehrheits- und Verhältniswahlen haben Schwächen. Ein ganz zentrales Problem ist, dass Kandidierende mit ähnlichen Zielen sich gegenseitig Stimmen stehlen. Tun wir für einen Moment so, als ließe sich Politik komplett auf einem links-rechts-Schema einordnen. Rechts der Mitte kandidiert eine Frau Argon. Links der Mitte kandidieren Herr Barium und Frau Chrom. Umfragen zeigen, dass 40% beabsichtigen, Argon zu wählen, 35% Barium und 25% Chrom. 60% wählen also linke Positionen, das Mandat geht an die Position, die „nur“ 40% überzeugen konnte.

Ein anderes Problem entsteht durch die Einteilung von Wahlkreisen. Verschieben sich die Grenzen von Wahlkreisen verliert zwar niemand ein Stimmrecht, aber es können ganze Gebiete, die historisch bestimmte Parteien mehrheitlich gewählt haben, in andere Kreise verschoben werden, was andere Parteien im jetzt kleineren Wahlkreis im Verhältnis stärker macht.

Präferenzwahlsysteme können das erste Problem, dass ähnliche Positionen sich Stimmen stehlen, abfedern. Problemen, die durch Wahlkreiseinteilung entstehen, ist allein durch Auszählungsmethodik nicht beizukommen.

Was ist Proxy-Voting?

Proxyvoting ist im Gegensatz zu dem zuvor genannten ein Ansatz, der in der Lage ist, die Problematik, die aus Wahlkreiseinteilungen entstehen kann, abzufedern. Wahlkreise entsenden im Proxy-System nicht mehr nur eine*n Kandidat*in, sondern eine vorher feststehende Anzahl. In der Wahl geht es darum, wie viele Stimmen diese Kandidat*innen ins Parlament mitnehmen. In einem Proxy-Parlament haben Abgeordnete je so viele Stimmen, wie Wähler*innen für sie gestimmt haben.

Ein extremes Beispiel der Auswirkungen. Im Geometrie-Land, das wie Großbritannien nach Mehrheitswahlrecht wählt, erhält die Kreispartei bei einer Wahl in allen Wahlkreisen 51% der Stimmen. Damit hat die Dreieckpartei keine Sitze im Parlament und 49% der Wahlberechtigten sind nicht repräsentiert. In einem Proxy-Wahlsystem, in dem je zwei Abgeordnete je Wahlkreis ins Parlament ziehen, könnten die Dreieck- und die nur regional vertretene Viereck-Partei jeweils zusätzlich zu ihren Kolleg*innen von der Kreispartei einziehen. Dadurch wäre zumindest ein Großteil der 49% wieder im Parlament repräsentiert.

Dadurch ergibt sich allerdings, dass Abgeordnete dann für eine volle Wahlperiode im Namen all derer, die sie wählten, abstimmen werden. Dadurch wird, extrem gesagt, für je eine Legislaturperiode die eigene Stimme aufgegeben. Andersherum steigt aber auch der Ansporn der Abgeordneten im Interesse ihrer Wähler*innen abzustimmen.

Eine fundamentale Änderung im Vergleich zu heutigen Systemen ist, dass Abstimmungen im Parlament, dann nicht mehr frei und gleich sind: Verschiedene Personen im Parlament haben verschieden viele Stimmen. In diesem System ist das insofern fair, als dass jede dieser Stimmen aus dem Mandat, das durch die Wahl hervorging, begründet ist. Zusätzlich ist die Wahl nicht mehr frei. Die Stimme, die meine Abgeordnete für mich abgibt, muss nicht diejenige sein, die ich abgegeben hätte.

Ist per se ein Problem? Jaein. Der Maßstab, an dem wir Wahlen und Abstimmungen heute messen, beinhaltet auch Freiheit, Unmittelbarkeit und Gleichheit. Diese Vorstellungen sind historisch gewachsen, um die Qualität und Güte eines Wahlsystem bemessen zu können. Wenn jedoch ein Proxy-Wahlsystem eingeführt wurde, müsste nicht nur das System selbst begründet und verteidigt werden, sondern gleichzeitig auch die Abkehr von diesen Grundsätzen, was eine ganze Nummer größer ist, da in diesen Grundsätzen eigentlich gerade das festgehalten wird, was für unser Verständnis faire Abstimmungen ausmacht.

Wieso also über ein Proxy-System nachdenken? Weil Wahlkreiseinteilungen mit allen ihren Implikationen ein Fallstrick in aktuellen Wahlsystemen sind, die, wann immer sie durch Parteiinteressen angepasst werden, zu Ergebnissen führen, die in deren Interessen sind, und somit demokratische Grundsätze untergraben.

Ganz immun gegen Änderungen an Wahlkreisgrenzen ist -das sei ehrlicherweise zugegeben -Proxyvoting nicht. In einem Parlament, in dem immer nach Parteizugehörigkeit abgestimmt wird, wäre das weniger problematisch. Aber solange Abgeordnete in freiem Mandat, unabhängig einer Parteilinie abstimmen können, kann eine Verschiebung in einen anderen Wahlkreis zu eine*r anderen Abgeordnete*n immer auch zur Folge haben, dass die eigene Stimme anders repräsentiert wird.

Auch unklar ist, wie mit den Stimmen verfahren wird, die auf Kandidierende entfallen, die nicht ins Parlament einziehen. So gibt es am Ende wieder Personen, deren Stimme für die jeweilige Wahlperiode kein Gewicht im Parlament haben wird. Das sind bei Proxyvoting aber deutlich weniger als in heute üblichen Systemen. Das Stimmgewicht im Parlament entspräche in jedem Fall mehr dem Stimmgewicht in der Wahl.

Durch die erforderlichen Änderungen am Verständnis von fairen Wahlen und der damit verbundenen langwierigen Debatten, sind Proxywahlen nichts, das wir für machbar oder umsetzbar halten. Viel wichtiger ist, dass es zeigt, dass es möglich ist, Verfahren zu konstruieren, die Schwächen unserer heutigen Wahlsysteme nicht oder nicht in dieser Schwere beinhalten.

zianor@rahn-hahn.de'
zianor@rahn-hahn.de'

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